Öffentliche Einsicht in EU‑Kirgisien‑Partnerschaftsvertrag
abgestimmt am
10.07.1996
Zusammenfassung
Der Regierungsvorlage wird vorgeschlagen, das EU‑Kirgisien‑Partnerschaftsabkommen im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten öffentlich einsehbar zu machen und auf Vervielfältigung zu verzichten.
einfache MehrheitXX10.07.1996
Andere
Europäische Union
internationales Abkommen
Geschäftsordnung des Parlaments
Schwerpunkte
Der Antrag legt fest, dass das Abkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und Kirgisien zur öffentlichen Einsicht im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten ausliegt.
Aufgrund von § 23 Abs. 2 GOG‑NR wird auf Vervielfältigung und Verteilung der Vorlage verzichtet, um sparsam zu wirtschaften.
Die gesamte Regierungsvorlage ist in der Parlamentsdirektion zur Einsicht hinterlegt.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.