Novelle des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG)
abgestimmt am
16.07.1999
Zusammenfassung
Diese Novelle des Sozialversicherungsgesetzes dient der Rechtsbereinigung, der Vermeidung von Konkurrenz zwischen Versicherungssystemen und dem Schutz vor Härtefällen bei der Pensionsberechnung.
einfache MehrheitXX16.07.1999
Gesetz
soziale Sicherheit
Schwerpunkte
Anpassung der Bedingungen für den Beginn einer freiwilligen Krankenversicherung nach dem Ausscheiden aus anderen Versicherungssystemen.
Klarstellung der Zuständigkeiten bei mehreren gleichzeitig bestehenden Krankenversicherungen und Vereinfachung des Trägerwechsels.
Einbeziehung von Behindertenvertrauenspersonen in den Schutz bei Unfällen, die Arbeitsunfällen gleichgestellt sind.
Einführung von Regeln zur Sicherstellung der finanziellen Stabilität von Pensionsinstituten durch Bilanzvorgaben.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.