Verkauf des Elektrizitätswerks Blühnbach und zugehöriger Flächen an private Investoren
abgestimmt am
28.11.1996
Zusammenfassung
Der Nationalrat genehmigt den Verkauf von Bundesgrundstücken und dem Elektrizitätswerk Blühnbach in Salzburg an die Firma Wasserkraftwerke Matthias Kaindl für 135 Millionen Schilling.
einfache MehrheitXX28.11.1996
Gesetz
öffentliches Eigentum
Schwerpunkte
Der Antrag genehmigt den Verkauf von mehreren Grundstücken, Waldflächen und dem Elektrizitätswerk Blühnbach an die Firma Wasserkraftwerke Matthias Kaindl für 135 Millionen Schilling.
Der Erlös aus diesem Verkauf ist von der Zweckbindung des Bundesgesetzes über die Österreichischen Bundesforste ausgenommen, sodass das Geld frei verwendet werden kann.
Die Durchführung des Verkaufs liegt beim Bundesminister für Finanzen, der dabei im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Land‑ und Forstwirtschaft handeln muss.
Das Elektrizitätswerk Blühnbach wurde 1974 von privaten Eigentümern erworben; seit 1990 mehrfach zum Verkauf angeboten, zuletzt nach einer Neubewertung mit einem Wertrahmen von 126‑135 Millionen Schilling, wobei das Angebot der Firma Kaindl akzeptiert wurde.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.