Modernisierung der Zuständigkeiten für Gesundheit und Ernährungssicherheit
abgestimmt am
23.05.2006
Zusammenfassung
Dieses Gesetz regelt die Aufgaben und die Finanzierung der Gesundheitsagentur (AGES) neu und hebt das alte Gesetz über die veterinärmedizinischen Bundesanstalten auf.
einfache MehrheitXXII23.05.2006
Gesetz
Gesundheit
Tierschutz
Tiermedizin
Gesetzgebungsverfahren
Schwerpunkte
Aufhebung des alten Gesetzes über die veterinärmedizinischen Bundesanstalten zur rechtlichen Vereinfachung.
Präzisierung der Aufgaben des Bundesamtes, insbesondere bei Arzneimitteln, Medizinprodukten und Blutsicherheit.
Einführung eines jährlichen Arbeitsprogramms, das bis zum 30. Juni eingereicht und bis zum 30. September final festgelegt werden muss.
Festlegung der jährlichen Basiszuwendung für das Jahr 2006 auf ca. 55,2 Millionen Euro und ab 2007 auf ca. 54,5 Millionen Euro.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.