Reorganisation des Arzneimittel- und Medizinproduktewesens
abgestimmt am
10.12.2004
Zusammenfassung
Dieses Gesetz schafft das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen und die Agentur AGES (PharmMed-Austria) neu, um die Arzneimittel- und Medizinprodukteüberwachung effizienter zu gestalten.
einfache MehrheitXXII10.12.2004
Gesetz
Gesundheit
Verwaltungsorganisation
Schwerpunkte
Errichtung der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) zur Nutzung bestehender Verwaltungsstrukturen.
Einrichtung des Bundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen zur Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben wie der Vollziehung des Arzneimittelgesetzes.
Der Bund leistet eine einmalige Bareinlage von 2 Millionen Euro zur Unterstützung der neuen Strukturen.
Einführung eines Gebührentarifs für die erbrachten Dienstleistungen, um die Kosten zu decken.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.