Anpassung der Bundesstraßen- und Hochleistungsstreckengesetze
abgestimmt am
09.12.2004
Zusammenfassung
Dieses Gesetz passt die Regelungen für den Bau von Bundesstraßen und Hochleistungsstrecken an das neue Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz an. Dabei werden bisherige Verordnungen durch Bescheide ersetzt, um die Umweltprüfung besser zu integrieren.
einfache MehrheitXXII09.12.2004
Gesetz
Straßen- und Brückenbau
Schwerpunkte
In Kraft ab 01.01.2005(Die neuen Bestimmungen treten gemäß § 34 am 1. Jänner 2005 in Kraft.)
Anpassung der Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte an das neue Umweltrecht.
Ersatz von Trassenverordnungen durch Bescheide bei der Festlegung von Bundesstraßen.
Einführung von Trassengenehmigungen für den Bau von Hochleistungsstrecken im Schienenverkehr.
Verbesserung der öffentlichen Einsichtnahme und der Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger und Gemeinden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.