Beschaffung von Eurofighter‑Flugzeugen und zugehörige Finanz‑ sowie Offset‑Verträge
abgestimmt am
06.07.2005
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Beschaffung von 18 Eurofighter‑Flugzeugen, die Finanzierung über das BMF und den Offset‑Gegengeschäftsvertrag des BMWA. Der Kaufpreis wurde stark reduziert, jedoch gingen wichtige technische Leistungen verloren.
einfache MehrheitXXII06.07.2005
Bericht
Verteidigung
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Der Staat kaufte 18 Eurofighter‑Flugzeuge für die Luftraumüberwachung, wobei der Vertragspreis von 1,959 Mrd. EUR nach mehreren Preisnachlässen entstand.
Die rechtliche Grundlage für den Kauf war Art. 69 des Budgetbegleitgesetzes 2003, das dem Minister für Landesverteidigung die Beschaffung von bis zu 18 Flugzeugen ermöglichte.
Die Finanzierung wurde vom Bundesministerium für Finanzen organisiert, wobei die Zahlung in 18 halbjährlichen Raten ab Januar 2007 erfolgte.
Der Rechnungshof wurde vom Nationalrat beauftragt, die Beschaffung und die zugehörigen Verträge zu prüfen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.