Rechnungshof‑Prüfungsbericht 2005 – Empfehlungen zu Gesundheit, Forschung, Wettbewerb und Polizei
abgestimmt am
26.04.2006
Zusammenfassung
Der Rechnungshof kritisiert fehlende Koordination und Transparenz in den Bereichen Gesundheitsförderung, Forschungsdaten, Wettbewerbsgesetz und Polizeiorganisation und gibt zahlreiche konkrete Reformvorschläge.
einfache MehrheitXXII26.04.2006
Bericht
Handel
Industrie
Gesundheit
Informatik
Wissenschaften
Haushaltskontrolle
Hochschulausbildung
öffentliche Sicherheit
Unternehmen und Wettbewerb
Forschung und geistiges Eigentum
Land- und Forstwirtschaft, Fischerei
Information und Informationsverarbeitung
Schwerpunkte
Der RH fordert ein mittelfristiges, mit anderen Förderungsgebern abgestimmtes Konzept für die Gesundheitsförderung und eine regelmäßige Evaluierung der Maßnahmen.
Der RH empfiehlt, das AMA‑Gesetz zu ändern, weil die aktuelle Formulierung der Agrarmarketing‑Beiträge mit EU‑Recht unvereinbar ist.
Der RH schlägt vor, das separate Kartellgesetz von 1988 mit dem Wettbewerbsgesetz zu fusionieren, um Doppelgleisigkeit zu vermeiden.
Im Polizeibereich soll das Personal von 23 ausbildungsfremden Sicherheitswachebeamten zurückgeführt und 11 Stellen auf Verwaltungs‑ bzw. kostengünstigere Posten umgestellt werden, was jährliche Einsparungen von rund 763 000 € ermöglicht.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
