Novelle der Sozialversicherungsgesetze zur Anpassung an Rechtsentwicklung und Pandemie-Vorsorge
abgestimmt am
06.06.2007
Zusammenfassung
Dieses Gesetz passt verschiedene Sozialversicherungen an neue rechtliche Anforderungen an, verbessert den Schutz für Angehörige und bereitet die Krankenversicherung auf Pandemien vor.
einfache MehrheitXXIII06.06.2007
Gesetz
soziale Sicherheit
Schwerpunkte
Verbesserung des Schutzes für Angehörige: Die Mitversicherung bleibt auch bestehen, wenn die Person aufgrund von Krankheit oder Alter nicht mehr in der Lage ist, den Haushalt zu führen oder zu pflegen.
Pandemie-Vorsorge: Die Impfung gegen Influenza im Falle einer Pandemie wird als offizielle Leistung der Krankenversicherung verankert.
Anpassung der Betriebsrenten: Im bäuerlichen Bereich werden die Regeln für den Anfall und Wegfall von Betriebsrenten an neue Urteile des Verfassungsgerichtshofes angepasst.
Transparenz bei Medikamenten: Die Verfahren zur Aufnahme von Arzneimitteln in den Erstattungskodex werden gestrafft und an EU-Vorgaben angepasst.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.