Punktbasiertes Einwanderungs‑ und Integrationsmodell (Ausländer‑Check)
abgestimmt am
29.04.2011
Zusammenfassung
Der Antrag fordert ein Punktesystem, das Zuwanderung nach Beruf, Sprache, Ausbildung und weiteren Kriterien steuert und Sozialleistungen an den Integrationsgrad koppelt.
einfache MehrheitXXIV29.04.2011
Entschließung
ausländischer Staatsangehöriger
Schwerpunkte
Ein zentrales Punktesystem (Ausländer‑Check) soll die Zuwanderung steuern; Bewerber erhalten Punkte für Beruf, Sprache, Ausbildung, Gesundheit, Beschäftigung, Einkommen, Strafregisterfreiheit und Integrationsbereitschaft.
Nur wer die festgelegte Mindestpunktzahl erreicht, bekommt Einreise‑ und Aufenthaltsgenehmigung in Österreich.
Sozial‑ und Familienleistungen werden künftig an den Integrationsgrad gekoppelt; bessere Integration führt zu mehr Leistungen, mangelnde Integration zu Kürzungen oder Wegfall.
Der Familiennachzug von Ehepartnern und Kindern ist nur bei gesichertem Unterhalt und Erfüllung der Integrationskriterien möglich.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
