Entschließungsantrag: Raus aus Öl – Abschaffung von Subventionen, Baustopp und CO₂‑Steuer
abgestimmt am
09.07.2010
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert ein sofortiges Aussteigen aus der Öl‑ und Gaswirtschaft, den Stopp neuer Autobahn‑ und Schnellstraßenprojekte sowie die Einführung einer CO₂‑Steuer und einer erweiterten LKW‑Maut.
einfache MehrheitXXIV09.07.2010
Entschließung
Umwelt
Energie
Steuerwesen
Straßen- und Brückenbau
Schwerpunkte
Abschaffung aller Subventionen aus Steuergeld für die Öl‑ und Gaswirtschaft, insbesondere Förderungen für Öl‑ und Gasheizungen.
Stopp österreichischer Beteiligungen an internationalen Gas‑ und Ölpipelineprojekten.
Verbot des Neubaus oder der Wiederinbetriebnahme von Kraftwerken, die mit Öl, Gas oder Kohle betrieben werden.
Baustopp für in Planung befindliche Autobahnen und Schnellstraßen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.