Sicherstellung der vertragskonformen Umsetzung der Koralmbahn bis 2018
abgestimmt am
17.06.2010
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung, die Koralmbahn zwischen Graz und Klagenfurt vertragsgemäß bis 2018 fertigzustellen und jährlich über den Fortschritt zu berichten.
einfache MehrheitXXIV17.06.2010
Entschließung
Parlamentsdebatte
Schienentransport
Schwerpunkte
Der Nationalrat soll die Bundesregierung auffordern, alle vertraglichen Pflichten zur Fertigstellung der Koralmbahn bis 2018 einzuhalten.
Die Länder Steiermark und Kärnten leisten jährlich einen pauschalierten Zuschuss von 140 Mio. € (7,78 Mio. € pro Jahr) von 2008 bis 2025.
Der Bund und die ÖBB übernehmen den Rest der Projektkosten über den Bundesrahmenplan.
Der Antrag verlangt, dass die Minister jährlich einen Bericht über die Einhaltung der vertraglichen Verpflichtungen an den Nationalrat senden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.