Der Entschließungsantrag fordert den Bundesminister auf, ein Gesetz zu erarbeiten, das Menschen, die durch das Medikament Contergan geschädigt wurden, mit einer monatlichen Rente unterstützt.
einfache MehrheitXXIV29.04.2011
Entschließung
Gesundheit
soziale Sicherheit
Mensch mit Behinderung
Schwerpunkte
Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz soll dem Nationalrat einen Gesetzentwurf zur Einführung einer monatlichen Rentenzahlung für Contergan‑Opfer vorlegen.
Der Antrag weist darauf hin, dass Österreich bislang keine dauerhafte Entschädigungsrente für diese Gruppe anbietet, im Gegensatz zu vielen anderen Ländern.
Eine bereits beschlossene Einmalzahlung von 2,8 Mio. € aus dem Budget des Gesundheitsministeriums wird erwähnt, jedoch reicht sie nicht für eine langfristige Unterstützung.
Die Betroffenen leiden unter schweren körperlichen, organischen und psychischen Folgeschäden, die ihre Teilhabe am Arbeitsleben stark einschränken und zu Armut führen können.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
