Vorübergehende Änderung des Arzneimittelgesetzes zur Regelung der Medikamentenverblisterung
abgestimmt am
17.11.2010
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die vorübergehende Aussetzung bestimmter Regelungen im Arzneimittelgesetz, da die notwendigen Verordnungen für die maschinelle Verpackung von Medikamenten noch fehlen. Dies soll rechtliche Unsicherheiten und Risiken für Patienten in Pflegeheimen vermeiden.
einfache MehrheitXXIV17.11.2010
Gesetz
Gesundheit
Schwerpunkte
Verzögerung bei der Umsetzung der notwendigen Verordnungen zur Medikamentenverblisterung.
Risiko für Patienten durch unklare Kennzeichnung und mangelnde pharmazeutische Beratung vor Ort in Pflegeheimen.
Vorübergehende Aussetzung spezifischer Regelungen im Arzneimittelgesetz, um die Übergangszeit rechtlich abzusichern.
Anpassung der Nummerierung innerhalb des Gesetzes zur Wahrung der formalen Korrektheit.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.