Der Entschließungsantrag fordert das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur auf, den Salzburger Festspielfonds rechtlich zu evaluieren. Die Untersuchung soll nach Corporate‑Governance‑Standards erfolgen und als Grundlage für mögliche Gesetzesänderungen dienen.
einfache MehrheitXXIV05.07.2012
Entschließung
Kunst
Kulturpolitik
Schwerpunkte
Der Nationalrat beschließt, die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur zu einer umfassenden rechtlichen Evaluation des Salzburger Festspielfonds aufzufordern.
Die Evaluation soll nach den Grundsätzen der Corporate Governance und Public Corporate Governance durchgeführt werden, um Transparenz und Rechenschaftspflicht zu stärken.
Ergebnisse der Evaluation sollen als Basis für mögliche Novellen des Festspielfondsgesetzes dienen, um gesetzliche Schwächen zu beheben.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.