Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert, dass die Bundesregierung dem Nationalrat einen Gesetzentwurf vorlegt, der eine Volksabstimmung über den Austritt Österreichs aus dem Euratom‑Vertrag ermöglicht. Begründet wird das mit der historischen Ablehnung von Kernkraft und den hohen Zahlungen an Euratom.einfache Mehrheit XXIV 08.07.2010
Entschließung
Europäische Union
Elektrizitäts- und Kernkraftindustrie
Schwerpunkte
- Der Antrag verlangt, dass die Bundesregierung dem Nationalrat eine Vorlage für eine Volksabstimmung über den Austritt aus dem Euratom‑Vertrag vorlegt.
- Begründet wird das Vorhaben mit der historischen Ablehnung von Kernkraft (Volksabstimmung 1978) und den hohen finanziellen Beiträgen an Euratom.
- Ein völkerrechtlicher Hinweis (Art. 56 Wiener Vertragskonvention) soll belegen, dass ein Austritt aus Euratom ohne Verlust der EU‑Mitgliedschaft möglich ist.
Referenziert in
Reden
12 Reden insgesamt
Pro
Contra
Hornek Erwin
ÖVP
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.