Der Entschließungsantrag fordert, dass alle Produkte mit RFID‑Chips eindeutig gekennzeichnet werden, um den Datenschutz der Verbraucher zu schützen.
einfache MehrheitXXIV06.12.2011
Entschließung
Handel
Industrie
Informatik
Unternehmen und Wettbewerb
Information und Informationsverarbeitung
Schwerpunkte
RFID‑Technologie wird immer häufiger in Konsumgütern, Verpackungen und Ausweisen eingesetzt.
Durch das Auslesen von RFID‑Chips können Standort‑ und Kaufdaten von Verbraucherinnen und Verbrauchern erfasst werden, was zu detaillierten Bewegungs‑ und Konsumprofilen führt.
Verbraucherschützer fordern eine verpflichtende Kennzeichnung aller Produkte mit RFID‑Chips sowie die Möglichkeit, die Chips zu deaktivieren oder zu entfernen.
Der Antrag bittet den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, sich auf EU‑Ebene für einheitliche Kennzeichnungspflichten einzusetzen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.