Bürgerinitiative zum Schutz des Grußes „Griaß di“ vor Markenregistrierung
abgestimmt am
14.06.2013
Zusammenfassung
Die Bürgerinitiative „Rettet Griaß di“ verlangt von der Bundesregierung, die EU‑Markenbehörden zu überzeugen, dass gebräuchliche Grußformeln wie „Griaß di“ nicht als Wort‑ oder Gemeinschaftswortmarken geschützt werden dürfen, und fordert die Löschung der bereits eingetragenen Marke. Zusätzlich wird ein Internationaler Tag des Grußes am 15. September vorgeschlagen.
einfache MehrheitXXIV14.06.2013
Andere
Handel
Industrie
partizipative Demokratie
Unternehmen und Wettbewerb
Schwerpunkte
Die Initiative will verhindern, dass alltägliche Grußformeln wie „Griaß di“ als geschützte Wortmarken eingetragen werden.
Sie fordert die Bundesregierung auf, die EU‑Markenbehörden zu überzeugen, solche Wörter von der Markenregistrierung auszuschließen.
Ein konkretes Ziel ist die Löschung der bereits eingetragenen Marke „Griaß di“ beim Harmonisierungsamt in Alicante.
Die Initiative schlägt vor, den 15. September jedes Jahres als Internationalen Tag des Grußes zu etablieren.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
