Zusammenfassung
Das Bundesfinanzrahmengesetz 2012‑2015 legt mehrjährige Obergrenzen für sämtliche Bundesausgaben fest, unterteilt in Rubriken und Untergliederungen, und bestimmt die maximal zulässige Personalkapazität.einfache Mehrheit XXIV 18.05.2011
Gesetz
Haushaltsplan
Gesetzgebungsverfahren
Schwerpunkte
- Der Gesetzgeber legt für jedes Finanzjahr von 2012 bis 2015 Obergrenzen für die Gesamtausgaben des Bundes fest.
- Die Obergrenzen werden in fünf Rubriken unterteilt, wobei jede Rubrik aus fixen und variablen Ausgaben besteht.
- Innerhalb jeder Rubrik gibt es zahlreiche Untergliederungen (z. B. Präsidentschaftskanzlei, Bundeskanzleramt, Innenministerium) mit eigenen Ausgabenobergrenzen.
- Falls Rücklagen vorhanden sind, können die Obergrenzen nach den haushaltsrechtlichen Bestimmungen erhöht werden.
Abstimmung
SPÖ (57)
ÖVP (51)
FPÖ (37)
GRÜNE (20)
BZÖ (17)
Abstimmung
SPÖ
(57)
ÖVP
(51)
FPÖ
(37)
GRÜNE
(20)
BZÖ
(17)
Referenziert in
10-Punkte-Programm zur Stärkung der mittelständischen Wirtschaft (655/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.05.2011
Entschließung
Vergütungen an Manager/innen von Banken, die staatliche Hilfe im Rahmen des "Bankenrettungspaketes" erhalten haben (657/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.05.2011
Entschließung
Alternativszenarien zum "Euro-Rettungsschirm" (656/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.05.2011
Entschließung
Bereitstellung von Fördermitteln zum Ausgleich von dürrebedingten Ernteausfällen (654/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.05.2011
Entschließung
Fortsetzung des Bundeszuschusses zum Ausbau der Kinderbetreuung (652/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.05.2011
Entschließung
transparente Darstellung von Familienleistungen (653/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.05.2011
Entschließung
Masterstudium "Internationale Entwicklung" (651/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.05.2011
Entschließung
Bundesfinanzrahmengesetz 2012 bis 2015 (AA-197)
einfache Mehrheit XXIV 18.05.2011
Abänderung
Bundesfinanzrahmengesetz 2012 bis 2015 (AA-196)
einfache Mehrheit XXIV 18.05.2011
Abänderung
Reden
91 Reden insgesamt
Pro
Contra
Faymann Werner
SPÖ
Dokumente (PDFs)
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