einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Gesetz
Haushaltsplan
Gesetzgebungsverfahren
Abstimmung
SPÖ (57)
ÖVP (51)
FPÖ (37)
GRÜNE (20)
BZÖ (16)
Abstimmung
SPÖ
(57)
ÖVP
(51)
FPÖ
(37)
GRÜNE
(20)
BZÖ
(16)
Referenziert in
Wiedereinführung des Investitionsfreibetrages (769/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Wiedereinführung der Energieabgabenrückvergütung für Tourismusbetriebe (772/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Senkung der Budgetmittel für Vertretungsbehörden, Entwicklungszusammenarbeit sowie Beiträgen an die EU (744/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
"Weltkulturerbe Steinhof-Gründe" (764/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Beschaffung von ballistischen Schutzwesten für die Exekutive (743/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Einsparungen im Asyl- und Fremdenwesen zugunsten von Sicherheitsaufgaben der Exekutive (740/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Infrastrukturgesamtstrategie für Österreich (768/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Novellierung des Steuerreformgesetzes 2009 (782/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Einsparungen in den Bereichen Freizeitaktivität, Betreuung und Therapie in Justizanstalten (747/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Ausgleich der Kürzungen von Belohnungen für die Bediensteten des Bundesheeres (750/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Bereitstellung von Budgetmitteln für eine Studie zum Thema "Zwangsverheiratung" (736/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Umsetzung einer LED-Leasinginitiative für Gemeinden und Unternehmen (773/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Umsetzung der FTI (Forschungs-, Technologie- und Innovations)–Strategie sowie Vorlage eines Forschungsfinanzierungsgesetzes (770/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
zusätzliche Budgetmittel für Allgemeinbildende Höhere Schulen in der Höhe der Ausgaben für den Schulversuch "Neue Mittelschule" (759/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Einführung des "Blum-Bonus Neu" zur Lehrstellenförderung (755/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
steuerliche Absetzbarkeit von Spenden für Tier- und Umweltschutz (757/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Pensionsanpassung in Höhe des sog. "Pensionistenpreisindex" (754/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Einstellung der Zahlungen sowie der Übernahme von Bundeshaftungen im Zusammenhang mit der europäischen Finanzkrise (783/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
europaweit einheitliche Haftungsregeln für Atomkraftwerke (781/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (780/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Initiative gegen eine Zulassung des Anbaus der Gen-Kartoffel "Fortuna" (779/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Streichung der Flugabgabe (771/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Hintanhaltung von Grundstücks- und Bauspekulationen im Bereich von historisch bedeutenden Ensembles (774/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
jährliche Valorisierung des Pflegegeldes (752/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
"Uni-Milliarde" durch Erhöhung des Budgets für den tertiären Bildungssektor auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (766/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Abschaffung der Sicherheitsdirektionen (742/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Finanzierung der Österreichischen Gesellschaft für Entwicklungszusammenarbeit (745/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Einführung eines "Herkunftslandprinzips" für die Zulassung zum Studium (765/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
steuerliche Absetzbarkeit von Kunst- und Kultursponsoring (762/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Abschaffung der Bezirksschulräte (758/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Durchführbarkeit der verfassungsmäßigen Aufgaben des österreichischen Bundesheeres (749/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Versagen des Vertrauens gegenüber der Bundesministerin für Finanzen (737/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Andere
Kinderrechte-Monitoringausschuss zur Überprüfung der Umsetzung des Bundesverfassungsgesetzes über die Rechte von Kindern (777/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Wiedereinführung der 13. Familienbeihilfe sowie Inflationsanpassung der Familienbeihilfe und des Kinderbetreuungsgeldes (775/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Erweiterung der Kontrollrechte der Volksanwaltschaft auf ausgegliederte Rechtsträger der öffentlichen Hand (733/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Bündelung der Forschungsaktivitäten des Bundes (767/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Schutz und Erhalt der deutschen Sprache (761/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Koppelung der Familienbeihilfe und des Kinderbetreuungsgeldes an die Absolvierung von Deutschkursen (760/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Erhöhung der Zahl der Planstellen im Justizwachdienst (748/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
keine Flottenkilometerbegrenzungen für Heereskraftfahrzeuge im Rahmen der Ausbildung (751/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Bezügeerhöhungen für Exekutivbedienstete in der polizeilichen Grundausbildung (741/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Fortbildung von Familienrichter/innen im Bereich von Obsorge- und Besuchsrechtsverfahren (746/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Optionsmöglichkeit für Politiker/innen im Abfertigungs- und Pensionssystem "Alt" in das Abfertigungs- und Pensionssystem "Neu" (734/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Empfehlungen des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform (735/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Versagen des Vertrauens gegenüber dem Bundeskanzler (731/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Andere
Einfrierung der budgetären Mittel für die Umsetzung der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) (756/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Vorziehung baulicher Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit (753/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Anpassung der Familienbeihilfe für Bürger/innen aus dem EU/EWR-Raum an die Lebenshaltungskosten des Wohnsitzlandes der Kinder (778/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Schaffung meritorischer Entscheidungsbefugnisse des Verwaltungsgerichtshofes (732/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Einführung eines familienfreundlichen Steuersystems (776/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Erweiterung der Prüfungskompetenz des Rechnungshofes auf Bundeshaftungen für Unternehmungen bzw. Privatsubjekte sowie auf Unternehmensbeteiligungen der öffentlichen Hand von 25 Prozent (739/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Einführung einer Subventions-Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst und Kultur (763/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Dienst- und Besoldungsrecht für Polizei und Bundesheer (738/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Entschließung
Bundesfinanzgesetz 2012 (AA-225)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Abänderung
Bundesfinanzgesetz 2012 (AA-224)
einfache Mehrheit XXIV 18.11.2011
Abänderung
Reden
51 Reden insgesamt
Pro
Contra
Cap Josef, Dr.
SPÖ
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