Zusammenfassung
Der Vertrag regelt die Zusammenarbeit zwischen EU, ihren Mitgliedstaaten und Norwegen im Bereich satellitengestützter Navigation, erweitert das EEE‑Abkommen um spezifische GNSS‑Bestimmungen und legt Sicherheits‑ sowie Exportkontrollmaßnahmen fest.einfache Mehrheit XXIV 19.04.2012
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Europäische Union
internationales Abkommen
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Schwerpunkte
- Der Vertrag stärkt die Zusammenarbeit zwischen EU und Norwegen im Bereich GNSS, indem er die bestehenden EEE‑Bestimmungen ergänzt.
- Norwegen verpflichtet sich, gleichwertige Sicherheits‑ und Exportkontrollmaßnahmen wie die EU umzusetzen.
- Der freie Zugang zu Galileo‑ und EGNOS‑Diensten wird für alle Vertragsparteien garantiert, inklusive des PRS‑Dienstes.
- Die Parteien kooperieren beim Schutz des Funkspektrums und bei der Bekämpfung von Störungen.
Abstimmung
SPÖ (57)
ÖVP (51)
FPÖ (37)
GRÜNE (20)
BZÖ (16)
Abstimmung
SPÖ
(57)
ÖVP
(51)
FPÖ
(37)
GRÜNE
(20)
BZÖ
(16)
Reden
5 Reden insgesamt
Pro
Contra
Dokumente (PDFs)
14 Vertragstext in niederländischer Sprache
17 Vertragstext in portugiesischer Sprache
08 Vertragstext in französischer Sprache
10 Vertragstext in italienischer Sprache
23 Vertragstext in tschechischer Sprache
03 Vertragstext in bulgarischer Sprache
09 Vertragstext in griechischer Sprache
13 Vertragstext in maltesischer Sprache
15 Vertragstext in norwegischer Sprache
19 Vertragstext in schwedischer Sprache
20 Vertragstext in slowakischer Sprache
21 Vertragstext in slowenischer Sprache
12 Vertragstext in litauischer Sprache
18 Vertragstext in rumänischer Sprache
24 Vertragstext in ungarischer Sprache
05 Vertragstext in englischer Sprache
06 Vertragstext in estnischer Sprache
07 Vertragstext in finnischer Sprache
11 Vertragstext in lettischer Sprache
16 Vertragstext in polnischer Sprache
22 Vertragstext in spanischer Sprache
02 Vertragstext in deutscher Sprache
04 Vertragstext in dänischer Sprache
Vertragstext
Materialien
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.