Einrichtung eines Präventionssystems gegen Folter (OPCAT)
abgestimmt am
16.10.2012
Zusammenfassung
Das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter (OPCAT) richtet ein System regelmäßiger Besuche von internationalen und nationalen Stellen an Haftanstalten ein, um Folter zu verhindern.
einfache MehrheitXXIV16.10.2012
Andere
Menschenrechte
internationales Abkommen
Schwerpunkte
Das Protokoll richtet ein System regelmäßiger Besuche ein, das von unabhängigen internationalen und nationalen Stellen durchgeführt wird, um Folter und unmenschliche Behandlung zu verhindern.
Ein Unterausschuss zur Verhütung von Folter wird geschaffen, der alle zwei Jahre gewählt wird und die Besuche koordiniert.
Jeder Vertragsstaat muss mindestens einen nationalen Mechanismus zur Verhütung von Folter einrichten, der ebenfalls Besuche durchführen kann.
Die Staaten gewähren dem Unterausschuss und den nationalen Mechanismen uneingeschränkten Zugang zu allen Orten, an denen Personen festgehalten werden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.