Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie
abgestimmt am
22.05.2013
Zusammenfassung
Dieses Gesetz passt das Abfallrecht an EU-Vorgaben an, um den Umweltschutz bei großen Abfallanlagen durch modernste Techniken und strengere Kontrollen zu verbessern.
einfache MehrheitXXIV22.05.2013
Gesetz
Abfall
Abfallwirtschaft
Schwerpunkte
Einführung strengerer Regeln für große Abfallbehandlungsanlagen (IPPC-Anlagen) basierend auf dem aktuellen Stand der Technik.
Verpflichtung zur Einhaltung von Emissionsgrenzwerten, die sich an den besten verfügbaren Techniken orientieren.
Regelmäßige Umweltinspektionen, wobei die Häufigkeit vom Umweltrisiko der Anlage abhängt (zwischen einem und drei Jahren).
Erhöhte Transparenz durch die Veröffentlichung von Genehmigungen und Inspektionsergebnissen auf einer Internetseite.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.