Finanzierungsvereinbarung für Hochwasserschutz an der Donau (2017‑2023)
abgestimmt am
03.07.2013
Zusammenfassung
Die Vereinbarung zwischen Bund und den Ländern Niederösterreich, Oberösterreich und Wien regelt die Finanzierung von Hochwasserschutzprojekten entlang der Donau für 2017‑2023. Das Gesamtvolumen beträgt rund 255 Mio. €, wobei der Bund 50 % (≈ 127,5 Mio. €) übernimmt, die Länder 30 % und die Gemeinden/Interessenten 20 %.
einfache MehrheitXXIV03.07.2013
Andere
Wasserbau
Föderalismus
Schwerpunkte
Die Vereinbarung regelt die gemeinsame Finanzierung von Hochwasserschutzmaßnahmen entlang der Donau für den Zeitraum 2017‑2023.
Die Fördermittel werden als nicht rückzahlbare Beiträge nach dem Wasserbautenförderungsgesetz bereitgestellt.
Das Gesamtvolumen der Vorhaben beträgt rund 255 Mio. €, wovon der Bund 50 % (≈ 127,5 Mio. €) übernimmt.
Der Bund zahlt jährlich etwa 18,2 Mio. € von 2017 bis 2023.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.