Protokoll zur Strategischen Umweltprüfung (SEA) im grenzüberschreitenden Kontext
abgestimmt am
29.01.2010
Zusammenfassung
Das Protokoll legt ein verbindliches Verfahren für strategische Umweltprüfungen fest, um Umwelt‑ und Gesundheitsaspekte bei der Planung von Projekten zu berücksichtigen und transboundary Konsultationen sicherzustellen.
einfache MehrheitXXIV29.01.2010
Andere
Umwelt
internationales Abkommen
Schwerpunkte
Das Protokoll verlangt, dass Umwelt‑ und Gesundheitsaspekte bei der Erstellung von Plänen und Programmen umfassend berücksichtigt werden.
Ein mehrstufiges Verfahren für strategische Umweltprüfungen wird eingeführt: Screening, Scoping, Berichtserstellung und öffentliche Beteiligung.
Bei Projekten mit möglichen grenzüberschreitenden Auswirkungen müssen die betroffenen Vertragsparteien frühzeitig informiert und konsultiert werden.
Die Ergebnisse der strategischen Umweltprüfung müssen in die Entscheidungsfindung einfließen und nach Projektumsetzung überwacht werden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.