Rechnungshof‑Bericht 2010 – Prüfungen zu PPP‑Ostregion, Tunnelsicherheit, KIRAS, Museumsleihverkehr und Arbeitnehmerveranlagung
abgestimmt am
16.05.2012
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte das PPP‑Projekt Ostregion, Tunnel‑Sicherheitsinvestitionen, das KIRAS‑Forschungsprogramm, den Leihverkehr der Bundesmuseen und die Arbeitnehmerveranlagung. Er stellte Schwächen bei Kosten‑Nutzen‑Analysen, Risikomanagement, Ziel‑/Indikatordefinition und Dokumentation fest und gab konkrete Verbesserungsempfehlungen.
einfache MehrheitXXIV16.05.2012
Bericht
Museum
Steuerwesen
Straßenverkehr
Schienentransport
Haushaltskontrolle
öffentliches Eigentum
öffentliche Sicherheit
Straßen- und Brückenbau
Schwerpunkte
Das PPP‑Konzessionsmodell Ostregion zeigte keinen klaren Kostenvorteil; die Risikobewertung war unzureichend dokumentiert.
Bei den vier Tunnelprojekten wurden rund 65,6 Mio. EUR für Sicherheitsmaßnahmen ausgegeben – etwa ein Viertel der Gesamtkosten.
Das KIRAS‑Programm hatte ein Budget von ca. 110 Mio. EUR, jedoch fehlten messbare Ziele und Indikatoren.
Die Bundesmuseen verzeichneten bei Objektverleih Verlust von ca. 370 Tsd. EUR, weil Handling‑Fees die Personalkosten nicht deckten.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
