Produktpirateriebericht 2009 – Rekordzahlen, Gesundheitsrisiken & internationale Zusammenarbeit
abgestimmt am
20.05.2010
Zusammenfassung
Der Produktpirateriebericht 2009 zeigt einen Rekord bei beschlagnahmten Sendungen (2 516) und betont die Gefahr gefälschter Medikamente. Der Zoll hat seine Kontrollen verstärkt, insbesondere gegen China und Indien, und arbeitet mit internationalen Partnern zusammen.
einfache MehrheitXXIV20.05.2010
Bericht
Handel
Industrie
Unternehmen und Wettbewerb
Schwerpunkte
Der Bericht erfüllt den gesetzlichen Auftrag nach § 9 Abs. 3 PPG 2004, jährlich dem Nationalrat über die Umsetzung der EG‑Produktpiraterie‑Verordnung zu berichten.
Die meisten Beschlagnahmen wurden aufgrund von Anträgen nach Artikel 5 der EG‑Produktpiraterie‑Verordnung durchgeführt.
Im vereinfachten Verfahren nach § 11 PPG 2004 konnten 2 297 Fälle schnell abgewickelt werden, wobei die meisten Waren vernichtet wurden.
Im Berichtsjahr 2009 gab es keine Finanzvergehen nach § 7 PPG 2004.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
