Rechnungshof‑Bericht 2009 – Prüfung von Sozialfonds, Eurofighter‑Beschaffung, Bildungs‑ und Infrastruktur‑Programmen
abgestimmt am
10.07.2009
Zusammenfassung
Der Rechnungshof‑Bericht 2009 untersucht verschiedene staatliche Programme – vom Sozialfonds des Bundespräsidenten über das Eurofighter‑Projekt bis hin zu schulischen Bewegungsprogrammen, der ASFINAG‑Finanzlage und der Entsorgungslogistik – und gibt zahlreiche Empfehlungen zur Verbesserung von Transparenz, Dokumentation und Kostenkontrolle.
einfache MehrheitXXIV10.07.2009
Bericht
Sport
Bildung
Staatschef
Verteidigung
Haushaltskontrolle
Hochschulausbildung
Straßen- und Brückenbau
Organisation des Unterrichtswesens
Schwerpunkte
Der Sozialfonds des Bundespräsidenten vergab Zuwendungen ohne einheitliche Kriterien, was zu unklaren Ausgaben führte.
Im Eurofighter‑Vergleich wurden 3 Flugzeuge und mehrere Systeme abbestellt, wodurch Kosten gesenkt, aber Einsparungen nicht vollständig nachgewiesen wurden.
Die Kooperation der Veterinärmedizinischen Universität mit der Spanischen Hofreitschule zeigte ein überhöhtes Entgelt ohne ausreichende Gegenleistung.
Im Schulbereich fehlt eine einheitliche Datenerfassung, wodurch Stundenkürzungen trotz EU‑Empfehlungen nicht transparent sind.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
