Der Rechnungshof prüfte die Umsetzung seiner Empfehlungen in fünf Bereichen – Familienleistungen, Wetterdienste, Einsatzgruppen, Geldwäschebekämpfung und Wiener Hafen – und stellte fest, dass viele Maßnahmen nur teilweise umgesetzt wurden. Wesentliche Defizite bleiben bei Zieldefinition, IT‑Vernetzung und Finanzierungs‑Nachhaltigkeit.
einfache MehrheitXXIV06.12.2011
Bericht
Familie
Steuerwesen
Haushaltskontrolle
öffentliche Sicherheit
Verwaltungsorganisation
Familienleistungsausgleich
See- und Binnenschiffsverkehr
Schwerpunkte
Die Familienlastenausgleichs‑Finanzierung ist 2010 nicht nachhaltig; Ausgaben überstiegen die Einnahmen deutlich.
Die angestrebte Zusammenlegung der drei Wetterdienste hat das geplante Einsparungspotenzial von rund 16 Mio. € nicht realisiert, stattdessen stiegen Personalkosten um ca. 13 Mio. €.
Bei den Einsatzgruppen zur Bekämpfung der Straßenkriminalität wurden drei von sieben Empfehlungen umgesetzt, jedoch fehlt ein flexibles Bedarfs‑Verwendungssystem.
Im Bereich Geldwäsche‑ und Vermögensabschöpfung wurde das Reporting verbessert, aber ein umfassendes Controlling‑System für Kennzahlen ist noch nicht vorhanden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
