Rechnungshof‑Report 2009 – Prüfung von EU‑Strukturfonds, Pflegegeld und Flugsicherung
abgestimmt am
17.11.2010
Zusammenfassung
Der Rechnungshof‑Report 2009 prüfte das EU‑Strukturfonds‑Programm im Burgenland, die Pflegegeld‑Verwaltung und die Flugsicherungs‑Organisation Austro Control. Er fand Stärken, aber auch erhebliche Schwächen bei Dokumentation, Verfahren und Kosten‑Deckung und gab konkrete Verbesserungsempfehlungen.
einfache MehrheitXXIV17.11.2010
Bericht
Informatik
Luftverkehr
Raumordnung
Europäische Union
Haushaltskontrolle
soziale Sicherheit
Versicherungswesen
Beschäftigung und Arbeitsbedingungen
Information und Informationsverarbeitung
Schwerpunkte
Das EU‑Strukturfonds‑Programm im Burgenland erfüllte die EU‑Ziele, jedoch fehlten ausreichende Dokumentation und Wettbewerbsverfahren bei Kursmaßnahmen.
Die Pflegegeld‑Verwaltung ist zwischen der Versicherungsanstalt und der ÖBB‑Dienstleistungs‑Gesellschaft aufgeteilt, was zu langen Verfahrenszeiten (Durchschnitt 106 Tage) und Qualitätsunterschieden bei ärztlichen Gutachten führt.
Die Aufteilung der Zuständigkeiten nach Art. 15a B‑VG erschwert einen einheitlichen Vollzug des Pflegegeldes.
Austro Control hat im Prüfungszeitraum eine Unterdeckung von 23,92 Mio. EUR bei den Flugsicherungsgebühren und hohe Überstunden‑Kosten (211 % Anstieg).
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
