Petition der Marktgemeinde Scheiblingkirchen‑Thernberg zum Austritt aus Euratom
abgestimmt am
18.01.2012
Zusammenfassung
Die Marktgemeinde Scheiblingkirchen‑Thernberg beantragt den Austritt Österreichs aus Euratom, um die jährlichen Fördermittel von etwa 40 Mio. € für Atomkraft zu beenden und stattdessen erneuerbare Energien zu stärken.
einfache MehrheitXXIV18.01.2012
Andere
partizipative Demokratie
Elektrizitäts- und Kernkraftindustrie
Schwerpunkte
Der Antrag fordert den sofortigen Austritt Österreichs aus Euratom, um die finanzielle Unterstützung von Atomenergie zu beenden.
Jährlich fließen etwa 40 Mio. € aus dem EU‑Budget in die Förderung von Kernkraft, was erneuerbare Energien benachteiligt.
Atomkraft birgt hohe Risiken für die Bevölkerung und erzeugt ungelöste radioaktive Abfälle.
Der Austritt ist rechtlich möglich, weil das Lissabon‑Protokoll 2 das EU‑Austrittsverfahren auf Euratom ausdehnt.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
