Zusammenfassung

Der Antrag fordert, die Kompetenz für die Spitalsplanung wieder dem Bund zu übertragen, um eine bessere medizinische Versorgung und effizientere Planung zu gewährleisten.

2/3 Mehrheit XXV 30.03.2017

Gesetz

Gesundheit

Verfassung

Schwerpunkte

Rückgabe der Kompetenz für die Spitalsplanung an den Bund.
Verbesserung der medizinischen Versorgung durch eine landesweite statt einer rein regionalen Sichtweise.
Entfernung der spezifischen Regelung für Heil- und Pflegeanstalten in der Verfassung.
Anpassung der Bestimmungen bezüglich Heil- und Pflegeanstalten in einem weiteren Verfassungsartikel.

Eingebracht von

Reden

13 Reden insgesamt

Pro

Contra

Belakowitsch Dagmar, Dr.

FPÖ

5:08 min

Apothekerkammergesetz 2001

Spindelberger Erwin

SPÖ

6:05 min

Apothekerkammergesetz 2001

Dokumente (PDFs)

Initiativantrag (elektr. übermittelte Version) Selbständiger Antrag (gescanntes Original)

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