Zusammenfassung
Der Antrag fordert eine verbindliche Vereinbarung zwischen Bund und Ländern, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen gemäß internationaler Vorgaben besser umzusetzen.einfache Mehrheit XXV 16.05.2017
Entschließung
Mensch mit Behinderung
Schwerpunkte
- Umsetzung der internationalen Menschenrechtsstandards für Menschen mit Behinderungen.
- Schließung bestehender Lücken in wichtigen Bereichen wie Bildung und persönlicher Assistenz.
- Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den einzelnen Bundesländern.
- Schaffung eines verbindlichen rechtlichen Rahmens durch eine neue Zielvereinbarung.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.