Zusammenfassung
Der Antrag fordert eine Vereinheitlichung der Kriterien für die Erwerbsunfähigkeit, damit Menschen mit Behinderungen bei verschiedenen Sozialleistungen die gleichen Voraussetzungen erfüllen müssen.einfache Mehrheit XXV 16.05.2017
Entschließung
Mensch mit Behinderung
Schwerpunkte
- Aktuell beurteilen verschiedene Behörden die Erwerbsunfähigkeit nach unterschiedlichen Kriterien.
- Dies betrifft wichtige Leistungen wie die Waisenrente, die erhöhte Familienbeihilfe oder den Kinderzuschuss.
- Die Volksanwaltschaft hat bereits auf diese Unklarheiten und Widersprüche hingewiesen.
- Der Minister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz soll einen Gesetzesentwurf zur Vereinheitlichung der Regeln vorlegen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.