Bürgerinitiative für ein modernes Urheberrecht ohne Handy‑ und Computersteuer
abgestimmt am
24.09.2014
Zusammenfassung
Die Initiative fordert ein modernes Urheberrecht ohne neue Abgabe auf Speichergeräte und setzt sich für Rechtssicherheit, faire Künstlervergütung, europäische Abstimmung, zielgenaue Regelungen und Transparenz ein.
einfache MehrheitXXV24.09.2014
Andere
Steuerwesen
Bürgerliches Recht
partizipative Demokratie
Schwerpunkte
Rechtssicherheit im Internet: Konsumenten sollen klare und verständliche Regeln haben, ohne Angst vor unbeabsichtigten Verstößen.
Faire Vergütung von Künstler*innen: Kreative Leistungen sollen angemessen bezahlt werden, damit die Kultur‑ und Kreativwirtschaft floriert.
Europäische Abstimmung: Die Regelung soll nicht nur national, sondern europaweit koordiniert werden, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden.
Zielgenaue Abgabe: Statt einer pauschalen Gebühr für alle Speichergeräte soll die Abgabe nur für tatsächliche private Kopien gelten, um Mehrfachbelastungen zu verhindern.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.