Zusammenfassung
Dieses Gesetz regelt den Umgang mit Tabak und E-Zigaretten strenger, führt neue Warnhinweise ein und verbietet Werbung sowie den Versandhandel.einfache Mehrheit XXV 27.04.2016
Gesetz
Tabak
namentliche Abstimmung
Schwerpunkte
- Erweiterung des Gesetzes auf neue Produkte wie E-Zigaretten, Liquids und rauchlose Tabakprodukte.
- Einführung von kombinierten Warnhinweisen, die aus Text und Bildern bestehen und einen großen Teil der Verpackung einnehmen müssen.
- Verbot des Versandhandels mit Tabakerzeugnissen und verwandten Produkten.
- Verpflichtung zur Kennzeichnung aller Packungen mit einem individuellen Merkmal zur Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit.
Referenziert in
TabakgesetzNEU (681/UEA)
einfache Mehrheit XXV 27.04.2016
Entschließung
Tabakgesetz und Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz - GESG (AA-148)
einfache Mehrheit XXV 27.04.2016
Abänderung
Tabakgesetz und Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz - GESG (AA-147)
einfache Mehrheit XXV 27.04.2016
Abänderung
Beseitigung von Diskriminierungen bei Bildern und textlichen Warnhinweisen (27/AEA)
einfache Mehrheit XXV 27.04.2016
Andere
Rückverfolgungsregelungen gemäß § 7 Tabakgesetz (28/AEA)
einfache Mehrheit XXV 27.04.2016
Andere
Reden
10 Reden insgesamt
Pro
Contra
Wurm Peter
FPÖ
Kucher Philip
SPÖ
Dokumente (PDFs)
Relevante Medienberichte
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