Rechnungshofbericht: EU-Finanzen, Liegenschaften und Bildungswesen
abgestimmt am
24.02.2016
Zusammenfassung
Bericht des Rechnungshofes über die EU-Finanzen 2012, den Verkauf von Schloss Reifnitz sowie Schulversuche und das Unterstützungsinstitut der Bundespolizei.
einfache MehrheitXXV24.02.2016
Bericht
Bildung
Gliedstaat
Staatswald
Europäische Union
Haushaltskontrolle
öffentliche Sicherheit
Organisation des Unterrichtswesens
Schwerpunkte
Österreich zahlte im Jahr 2012 erstmals über 1 Milliarde Euro als Nettobeitrag an die EU.
Im Schulwesen werden zahlreiche Versuche zur Erprobung neuer Methoden durchgeführt, was jedoch zu einem hohen Verwaltungsaufwand führt.
Beim Verkauf von Schloss Reifnitz wurden EU-Vorgaben zur Vermeidung von Staatsbeihilfen durch fehlende Bietverfahren nicht eingehalten.
Das Unterstützungsinstitut der Bundespolizei weist eine enge finanzielle Verflechtung mit dem Innenministerium auf, die Risiken birgt.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.