Rechnungshofbericht zu Pensionen, IACA-Bau und Justizsteuerung
abgestimmt am
24.02.2016
Zusammenfassung
Der Bericht des Rechnungshofes kritisiert ineffiziente Strukturen bei Pensionierungen, Mängel beim Bau der IACA-Akademie und große Unterschiede in der Dauer von Strafverfahren.
einfache MehrheitXXV24.02.2016
Bericht
Baupolitik
Gliedstaat
Strafrecht
Haushaltskontrolle
öffentlicher Dienst
öffentliche Verwaltung
Bauindustrie und öffentliches Bauwesen
Schwerpunkte
Das tatsächliche Pensionsantrittsalter liegt in vielen Ministerien deutlich unter dem gesetzlichen Regelpensionsalter.
Es bestehen zahlreiche rechtliche Möglichkeiten für eine vorzeitige Ruhestandsversetzung.
Die Prüfung der Dienstfähigkeit für einen alternativen Arbeitsplatz wird in der Praxis oft nicht ausreichend genutzt.
Bei Bauprojekten wie dem Palais Kaunitz wurden Mängel in der Transparenz und bei den Kostenberechnungen festgestellt.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.