Rechnungshofbericht über Gebarungsüberprüfungen in verschiedenen Staatsbereichen
abgestimmt am
19.05.2016
Zusammenfassung
Der Rechnungshof kritisiert erhebliche Mängel bei der Sozialversicherung, dem ÖIF, der Rüstungsbeschaffung (CONRAD) und der Umsetzung des Bankenpakets.
einfache MehrheitXXV19.05.2016
Bericht
Finanzwesen
Verteidigung
Haushaltskontrolle
soziale Sicherheit
Schwerpunkte
Die Prüfung des Wohnsitzes in der Sozialversicherung ist aufgrund unklarer Begriffe und unterschiedlicher Vorgehensweisen der Versicherungsträger fehleranfällig.
Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) hat bei Immobilienverkäufen das mögliche Erlöspotenzial nicht ausgeschöpft und unter Wert verkauft.
Die Beschaffung des Truppenfunksystems CONRAD war durch mangelhafte Planung, unklare Kosten und Verstöße gegen Vergaberegeln geprägt.
Das Finanzministerium hat viele Empfehlungen zur Überwachung des Bankenpakets nicht umgesetzt, insbesondere zur Sicherung der staatlichen Beteiligung an Bankenerholungen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.