Rechnungshofbericht über verschiedene Gebarungsüberprüfungen (Bund 2015/15)
abgestimmt am
28.06.2017
Zusammenfassung
Dieser Bericht des Rechnungshofs analysiert die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, die Aufgaben der SCHIG, den Europäischen Sozialfonds sowie die Gemeinnützigkeit im Steuerrecht.
einfache MehrheitXXV28.06.2017
Bericht
Steuerwesen
Europäische Union
Schienentransport
Haushaltskontrolle
Hochschulausbildung
Wasserbewirtschaftung
Schwerpunkte
Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in den Ländern Salzburg und Steiermark weist Lücken bei genauen Kostenschätzungen für Sanierungsmaßnahmen auf.
Die Auslagerung von Kernaufgaben des BMVIT an die SCHIG beeinträchtigt die Transparenz und die parlamentarische Kontrolle.
Bei der Verwaltung des Europäischen Sozialfonds (ESF) besteht eine hohe Abhängigkeit von externen Dienstleistern und ein Risiko für den Verlust von Steuerungskompetenz.
Im Steuerrecht fehlen messbare Kriterien und Konzepte zur Überprüfung der Wirksamkeit von Gemeinnützigkeits-Steuerbefreiungen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.