Folgeprüfung: Fehlende Umsetzung der RH‑Empfehlungen bei BAg & BMLFUW
abgestimmt am
16.05.2017
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Umsetzung seiner 2013‑Empfehlungen an der Bundesanstalt für Agrarwirtschaft und dem BMLFUW. Keine der zentralen Maßnahmen – insbesondere die Zusammenlegung beider Behörden und eine gemeinsame Strategie – wurde vollständig umgesetzt.
einfache MehrheitXXV16.05.2017
Bericht
Haushaltskontrolle
Land- und Forstwirtschaft, Fischerei
Schwerpunkte
Die angestrebte Zusammenlegung der Bundesanstalt für Agrarwirtschaft und der Bundesanstalt für Bergbauernfragen wurde nicht umgesetzt; das geplante Einsparpotenzial von 340 000 € pro Jahr bleibt unrealisiert.
Eine gemeinsame strategische Ausrichtung mit klaren Kennzahlen und regelmäßigen Monitoring‑Sitzungen fehlt bislang vollständig.
Realistische Leistungsindikatoren wurden nur teilweise in die Leistungsvereinbarungen aufgenommen; viele Zielvorgaben sind unrealistisch hoch.
Projekt‑ und Arbeitsprogramme enthalten keine vollständigen Kosten‑, Erlös‑ und Meilenstein‑Angaben, wodurch ein Vergleich von Plan‑ und Ist‑Werten kaum möglich ist.
Berichte des Rechnungshofes betreffend Agrarmarkt Austria Marketing GesmbH - Reihe Bund 2016/21; Bundesanstalt für Agrarwirtschaft, Follow-up-Überprüfung - Reihe Bund 2016/13 und Agrarische Investitionsförderungen u.d. Wirkungsaspekte - Reihe BUND 2017/18
Berichte des Rechnungshofes betreffend Agrarmarkt Austria Marketing GesmbH - Reihe Bund 2016/21; Bundesanstalt für Agrarwirtschaft, Follow-up-Überprüfung - Reihe Bund 2016/13 und Agrarische Investitionsförderungen u.d. Wirkungsaspekte - Reihe BUND 2017/18
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