Digitalfunk‑Projekt: Umsetzung, Kosten und offene Risiken im BMI
abgestimmt am
07.06.2017
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Umsetzung seiner Empfehlungen zum Digitalfunk‑Projekt des BMI. Während der elektronische Beschaffungs‑Workflow und einige Länder‑Vereinbarungen umgesetzt wurden, fehlen bindende Verträge mit Kärnten und Vorarlberg, das Risikomanagement ist lückenhaft und Einsparpotenziale von rund 3 Mio. € jährlich bleiben ungenutzt.
einfache MehrheitXXV07.06.2017
Bericht
Haushaltskontrolle
öffentlicher Dienst
öffentliche Verwaltung
Schwerpunkte
Der elektronische Beschaffungs‑Workflow ist seit 2013 im gesamten BMI im Einsatz, aber Plausibilitätsprüfungen decken nur den Standard‑Workflow ab.
Bindende Finanzierungs‑ und Ausbauvereinbarungen wurden mit Burgenland, Oberösterreich und Salzburg abgeschlossen; für Kärnten und Vorarlberg fehlen noch Verträge.
Verhandlungen mit dem Auftragnehmer Tetron über Entgeltreduzierungen und ein neues Finanzierungsmodell laufen, jedoch sind noch keine endgültigen Verträge abgeschlossen.
Die Berechnung der Standortbeistellungen erfolgt nach veralteten Zahlen, wodurch jährlich rund 3 Mio. € an Einsparungen verloren gehen.
Berichte des Rechnungshofes betr. Vergabepraxis im BMI mit Schwerpunkt Digitalfunk - Reihe BUND 2017/19; Schwerpunkt Anhaltezentrum Vordernberg - Reihe Bund 2016/22 und Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung Wien - Reihe BUND 2017/22
Berichte des Rechnungshofes betr. Vergabepraxis im BMI mit Schwerpunkt Digitalfunk - Reihe BUND 2017/19; Schwerpunkt Anhaltezentrum Vordernberg - Reihe Bund 2016/22 und Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung Wien - Reihe BUND 2017/22
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