Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der Bekleidungswirtschaftsfonds Uniformen an Exekutivbedienstete verrechnet, welche Barauszahlungen geleistet werden und gibt Empfehlungen zur Optimierung von Personal, IT‑Prozessen und Rechtsgrundlage.einfache Mehrheit XXV 08.11.2017
Bericht
Haushaltskontrolle
öffentliche Sicherheit
Schwerpunkte
- Die Verkaufspreise der Uniformen werden als Mischpreis aus dem Einkaufspreis neuer Ausschreibungen und dem Restlagerbestand berechnet; für bestimmte Artikel übernimmt das BMI 40 % des Preises als Schutzfunktionsabgeltung.
- Jährlich werden bis zu 3 Mio. EUR als Barauszahlungen (Reparaturpauschale und Anteile der Bekleidungspauschale) an Anspruchsberechtigte geleistet, wobei die Höhe je nach Dienstgrad zwischen 30 % und 100 % liegen kann.
- Der Fonds erhält jährlich rund 10 Mio. EUR aus dem Bundeshaushalt (etwa 9 Mio. EUR für die Polizei, 1 Mio. EUR für die Justiz) und beantragt Mittel monatlich bzw. quartalsweise.
- Die IT‑Lösung Microsoft Dynamics AX unterstützt die Logistik und Finanzbuchhaltung, doch es fehlen Prozess‑ und Rollenbeschreibungen; ein Handbuch soll 2017 erstellt werden.
Referenziert in
Dokumente (PDFs)
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