Schutz von Gesundheitseinrichtungen in Konfliktregionen
abgestimmt am
01.03.2017
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert den Außenminister auf, sich international für den Schutz von Krankenhäusern und medizinischem Personal in Konfliktgebieten einzusetzen und die von Ban Ki‑Moon vorgeschlagenen Präventionsmaßnahmen umzusetzen.
einfache MehrheitXXV01.03.2017
Entschließung
Völkerrecht
Internationale Beziehungen
Schwerpunkte
Der Schutz von Krankenhäusern und medizinischem Personal ist durch die Genfer Konventionen und deren Zusatzprotokolle garantiert.
Die UN‑Resolution 2286 (Mai 2016) verurteilt Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen und fordert ihre Umsetzung.
Der Bundesminister soll sich als Vorsitzender der OSZE für die Umsetzung der von Ban Ki‑Moon vorgeschlagenen Präventionsmaßnahmen einsetzen.
Österreich soll seine Einflussmöglichkeiten nutzen, um Konfliktparteien auf Verstöße gegen die Genfer Konventionen hinzuweisen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.