Erweiterung des Digitalisierungsministeriums und Einbindung in den Bahn‑Rahmenplan
abgestimmt am
21.12.2017
Zusammenfassung
Der Änderungsantrag erweitert das Bundesministerium für Digitalisierung, fügt neue digitale Aufgaben hinzu und präzisiert die Mitwirkung beim Bahn‑Rahmenplan, während kleinere Formulierungen korrigiert werden.
einfache MehrheitXXVI21.12.2017
Abänderung
Exekutive
Verwaltungsorganisation
Schwerpunkte
Der Untertatbestand zur Koordination von Raumforschung, Raumordnung, Raumplanung und Regionalpolitik wird gestrichen.
Korrektur von Schreibfehlern: „Bundesministerium“ wird zu „Bundesministeriums“, und die Formulierung „Rechtsinformation und E‑Recht“ wird entfernt.
Der digitale Aufgabenbereich wird stark erweitert und umfasst Digitalisierungsstrategie, E‑Government, IT‑Koordination, Datenschutz, automatisierte Datenverarbeitung sowie die Bereitstellung eines elektronischen Bürgerinformationssystems.
Ein neuer Abschnitt G wird eingefügt, der das Bundesministerium für Digitalisierung in die Erstellung des Rahmenplans der Österreichischen Bundesbahnen einbindet, speziell zu budgetären Aspekten.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.