Zusammenfassung
Der Antrag sieht ein neues Erneuerbaren‑Ausbau‑Gesetz vor, das die Ökostromförderung neu regelt und gleichzeitig spezielle Bestimmungen für bestehende Biomasse‑Anlagen enthält.einfache Mehrheit XXVI 30.01.2019
Abänderung
Verfassung
Elektrizitätsindustrie
Schwerpunkte
- Ein neues Gesetz soll die Rahmenbedingungen für die Förderung von Ökostrom festlegen.
- Das Gesetz beinhaltet spezielle Regelungen für bereits bestehende Ökostromanlagen, die auf fester Biomasse basieren.
- Durch die neuen Regelungen soll die Wirtschaftlichkeit von bestehenden Biomasse‑Anlagen gesichert und ein schrittweiser Übergang zu moderneren Technologien ermöglicht werden.
Dokumente (PDFs)
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