Erweiterung der ICAO-Gremien durch Ratifikation von Änderungsprotokollen

abgestimmt am 24.10.2018

Zusammenfassung

Ratifikation von Änderungen zur Erhöhung der Mitgliederzahlen im Rat und in der Luftfahrtkommission der ICAO.

einfache Mehrheit XXVI 24.10.2018

Andere

Luftverkehr

internationales Abkommen

Schwerpunkte

Erhöhung der Mitgliederzahl im ICAO-Rat von 36 auf 40 Personen.
Aufstockung der Luftfahrtkommission von 19 auf 21 Mitglieder.
Die Änderungen dienen der besseren Repräsentation der wachsenden Anzahl an Mitgliedstaaten.
Das Vorhaben verursacht keine zusätzlichen Kosten für den Staat.

Abstimmung

ÖVP

(61)

SPÖ

(52)

FPÖ

(51)

NEOS

(10)

PILZ

(7)

Reden

6 Reden insgesamt

Pro

Contra

Rauch Walter

FPÖ

2:14 min

Protokoll über Änderungen des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt

Erasim Melanie, MSc

Erasim Melanie, MSc

SPÖ

3:06 min

Protokoll über Änderungen des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt

Dokumente (PDFs)

02 Protokoll Änderung Art. 50 lit. a in dt. Übersetzung 04 Protokoll Änderung Art. 50 lit. a in franz. Sprache 03 Protokoll Änderung Art. 50 lit. a in engl. Sprache 05 Protokoll Änderung Art. 50 lit. a in span. Sprache 06 Protokoll Änderung Art. 50 lit. a in russ. Sprache 07 Protokoll Änderung Art. 50 lit. a in chin. Sprache 08 Protokoll Änderung Art. 50 lit. a in arab. Sprache 09 Protokoll Änderung Art. 56 in dt Übersetzung 11 Protokoll Änderung Art. 56 in franz. Sprache 10 Protokoll Änderung Art. 56 in engl. Sprache 12 Protokoll Änderung Art. 56 in span. Sprache 13 Protokoll Änderung Art. 56 in russ. Sprache 14 Protokoll Änderung Art. 56 in chin. Sprache 15 Protokoll Änderung Art. 56 in arab. Sprache Vorblatt und WFA zu Art. 50 lit. a Vorblatt und WFA zu Art. 56 Erläuterungen Vertragstext

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