Rechnungshof‑Follow‑up zu Schulärztlichem & Schulpsychologischem Dienst
abgestimmt am
04.07.2018
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Umsetzung seiner Empfehlungen zum schulärztlichen und schulpsychologischen Dienst. Er stellte fest, dass viele Vorgaben nur teilweise umgesetzt wurden, insbesondere das Qualitätsmanagement und die Verordnung zur Aufgaben‑Erweiterung der Schulärzte.
einfache MehrheitXXVI04.07.2018
Bericht
Bildung
Gesundheit
Haushaltskontrolle
Organisation des Unterrichtswesens
Schwerpunkte
Der Rechnungshof empfiehlt, die Trennung zwischen Schulgesundheitspflege und Gesundheitsvorsorge aufzuheben und dazu eine Verordnung zu erlassen.
Er fordert ein systematisches Qualitätsmanagement für den schulärztlichen Dienst, das bislang nicht umgesetzt wurde.
Das Bundesministerium für Bildung hat die Aufgaben des schulpsychologischen Dienstes aktualisiert und jährliche Gesamtberichte eingeführt.
Der Auflösungsvorschlag des Vereins ÖZPGS wurde abgelehnt, weil keine ausreichenden Planstellen im Bundesdienst vorhanden sind.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.