Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte 2018 den Vollzug der Schubhaft, insbesondere im Anhaltezentrum Vordernberg. Fünf von elf Empfehlungen wurden vollständig umgesetzt, vier teilweise und zwei nicht. Verbesserungen betreffen Datenqualität, Sicherheitskonzept und Rückkehrberatung; kritisiert werden fehlende Gesamtevaluation des Polizeianhaltewesens und unklare Kostenaufstellungen.einfache Mehrheit XXVI 22.10.2019
Bericht
Haushaltskontrolle
ausländischer Staatsangehöriger
Schwerpunkte
- Die Datenqualität wurde stark verbessert: Das BFA nutzt seit 2016 die IT‑Applikation IFA, um alle asyl‑ und fremdenrechtlichen Entscheidungen digital zu erfassen.
- Die Quote der tatsächlich durchgeführten Außerlandesbringungen stieg von 62 % (vor 2015) auf 83 % im Prüfungszeitraum 2016‑2018.
- Das Anhaltezentrum Vordernberg ist seit 2014 ausschließlich für Schubhaft vorgesehen und war 2018 zu rund 74 % ausgelastet, während die übrigen Polizeianhaltezentren im Schnitt nur etwa 50 % ausgelastet waren.
- Kostenaufstellung: Für das Jahr 2017 wurden für das Anhaltezentrum Vordernberg insgesamt 12,46 Mio. € ausgewiesen (Personal, Miete, Betrieb). Eine vergleichbare Aufstellung für die übrigen Zentren fehlt.
Referenziert in
Dokumente (PDFs)
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