Evaluation des Schubhaftvollzugs und Anhaltensystems Vordernberg
abgestimmt am
20.01.2021
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte, wie das Bundesministerium für Inneres seine Empfehlungen zum Schubhaftvollzug umgesetzt hat. Während Datenqualität und Rückführungsquoten verbessert wurden, fehlt eine Gesamt‑Evaluation des Anhaltewesens und transparente Kosteninformationen.
einfache MehrheitXXVII20.01.2021
Bericht
Haushaltskontrolle
ausländischer Staatsangehöriger
Schwerpunkte
Das Ministerium hat die Datenqualität verbessert und ein Sicherheitskonzept für das Anhaltezentrum Vordernberg eingeführt.
Die Quote der Außerlandesbringungen stieg von etwa 62 % auf 83 %, dank besserer Rückkehrberatung und EU‑finanzierter Projekte.
Der Schubhaftvollzug hat stark zugenommen: im ersten Halbjahr 2018 waren durchschnittlich 363 Personen täglich in Schubhaft, davon 74 % im Zentrum Vordernberg.
Trotz steigender Zahlen ist die Gesamt‑Auslastung aller Polizeianhaltezentren nur rund 50 %, sodass viele Platzressourcen ungenutzt bleiben.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
